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Grundrechtscharta
der Europäischen Union
Die Grundrechtscharta wurde von einem anderen Konvent erarbeitet. Weil
das Ergebnis viel Zuspruch fand und Reformen auf dem bisher üblichen
Verhandlungsweg nicht voran kamen, wurde der Grundrechtskonvent zum
Vorbild für den EU-Konvent.
Die
Erklärung von Laeken
Mit der Erklärung von Laeken beriefen die Staats- und Regierungschefs
der Europäischen Union den Europäischen Konvent ein und gaben
ihm seinen Arbeitsauftrag. In der Erklärung findet sich eine lange
Liste von Fragen, die Konvent diskutiert werden sollen.
Eröffnungsrede des
Konventspräsidenten
In dieser Rede formulierte Valéry Giscard d'Estaing das Ziel,
bei Abschluss der Arbeiten des Konvents nicht nur Reformvorschläge
sondern einen kompletten Verfassungsentwurf vorzulegen.
Strukturentwurf
einer Europäischen Verfassung
Um den Beratungen eine Richtung zu geben und aufzuzeigen, wo Diskussionsbedarf
besteht, hat Konventspräsident Giscard d'Estaing im Oktober einen
Strukturentwurf fºr die Verfassung vorgelegt.
Abschlußberichte
und Merkblätter der Arbeitsgruppen
Im Herbst letzten Jahres hat der EU-Konvent insgesamt 10 Arbeitsgruppen
einberufen, eine elfte kam später hinzu. Die ersten zehn haben
mittlerweile ihre Ergebnisse vorgelegt.
Seit Anfang Februar legt das Präsidium des Konvents nach und nach
Textentwürfe für die Artikel der Verfassung vor.
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