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Europas Verfassung ('Hausordnung')

Der 2003 vom Europäischen Konvent angenommene Entwurf einer Verfassung der Europäischen Union ist, so scheint es, gescheitert. Gleichzeitig herrscht ein zumindest teilweiser Konsens darüber, dass eine strukturelle, institutionelle Reform der EU notwendig ist. Es stellt sich somit eine doppelte Frage: die nach Zustandsbeschreibung und Zukunftsentwicklung.

Bei dieser Akzentuierung wollen wir uns vom Begriff der Verfassung als rechtlich-organisatorische Grundlage und konstitutionelles Dokument lösen und sie mehr als Beschreibung der „Verfasstheit“ der Europäischen Union und ihrer Strukturen verstehen.

Arbeitspapier von Alexander Rindfleisch