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AG Europa in der Welt

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Arbeitsgruppe 'Europa in der Welt'

In unserer Gruppe drehte sich alles um das weite Feld der Außenpolitik. Dabei sahen wir uns zunächst mit dem Problem konfrontiert, dass die "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" der EU in der Vergangenheit das Papier auf dem sie geschrieben steht nicht wert war. Wir haben uns deswegen als Grundlage unserer Arbeit darauf verständigt, dass die europäischen Staaten hier in Zukunft mehr Einigkeit demonstrieren müssen und es eine wirklich einheitliche Außenpolitik, welche von einem europäischen Außenminister vertreten wird, geben muss.

Nach einem kleinen Brainstorming sahen wir uns dann allerdings mit einer solchen Themenflut konfrontiert, dass wir erst einmal aussortieren, zusammenfassen und Prioritäten setzen mussten.

Letztenendes einigten wir uns auf die Themen "Verhältnis der EU zu anderen Staaten", "...internationalen Organisationen", "Konfliktherde der Zukunft" sowie "Neue Bedrohungen, Terrorismus".

Wenig später stand auch schon die Expertenbefragung an. Unsere Gäste waren Herr Deutsch von der Deutschen Bank Research, Herr Crawford, Journalist beim Wall Street Journal und Frau Smatlanowa, 2.Botschaftssekretärin der tschechischen Botschaft.

Die Diskussionen mit diesen Dreien bestätigte uns in vielen unserer zentralen Punkte, gaben aber auch an einigen Stellen noch den Anstoß weiter zu denken. Es wurde uns auch ganz besonders stark vor Augen geführt, dass man Innen- und Außenpolitik kaum getrennt voneinander betrachten kann, sondern das eine auch sehr viel mit dem anderen zu tun hat.

Nach der Diskussion mit unseren Fachleuten und einer längeren Kaffepause, in dem erstmal viele neue Erkenntnisse mit den anderen Gruppen ausgetauscht wurden, wurde es dann ernst. Ein Arbeitspapier musste her. Dabei war bei weitem noch nicht alles ausdiskutiert was ausdiskutiert werden musste und nachdem uns die Frage, inwieweit die EU außenpolitische und wirtschaftliche Beziehungen von der politischen Situation des jeweiligen Landes abhängig machen sollte (z.B. Achtung der Menschen- und Bürgerrechte, Demokratie, etc.) bereits ein Viertel unserer Zeit kostete gerieten wir gewaltig unter Druck. Ein ebenfalls sehr strittiger Punkt war das Verhältnis der EU zu internationalen Organisationen, insbesondere inwieweit sie sich für die Abgabe von Macht und Rechten an ebensolche einsetzen soll (z.B. Einrichtung einer globalen Umweltbehörde, die die Einhaltung des Kyoto-Protokolls überwacht und bei Übertretungen auch Strafen verhängen kann).

Doch mit dem wachsenden Zeitdruck steigerten wir auch unsere eigene Produktivität gewaltig, so dass am Ende ein gutes Ergebnis als Grundlage für die Plenumsdebatte vorlag.

Trotz der zum Teil sehr kontroversen Diskussionen möchte ich betonen, dass diese immer sehr fair ausgetragen wurden. Bemerkenswert war auch die Disziplin der Arbeitsgruppenmitglieder, die einander immer geduldig zuhörten (auch wenn es mal längere Diskussionsbeiträge gab...) und sich gegenseitig kaum einmal ins Wort fielen. Es hat wirklich Spaß gemacht in dieser Gruppe zu arbeiten!

Johannes Keller
(Gruppensprecher)